Die Frage des Klimaschutzes droht unsere Gesellschaft zu spalten. Die einen leugnen den Klimawandel, die anderen plädieren für einen schnellst möglichen Ausstieg aus der Kohleverstromung ohne Rücksicht auf den Industriestandort Deutschland und die daran hängenden vielen hunderttausend Arbeitsplätze. Für die SPD-Bundestagsfraktion sind Klimaschutz und Industriepolitik keine Gegensätze, sondern gehören zusammen. Jetzt ist es wichtig, dass Bund und Land die Braunkohlereviere auf den Weg in einen gelingenden Strukturwandel finanziell unterstützen. Dabei will die SPD-Fraktion die betroffenen Kommunen mit den dort lebenden Menschen einbinden. Aus Betroffenen müssen Beteiligte werden. Die Fördermittel und Fördermaßnahmen müssen die konkreten Lasten des Strukturwandels mildern und an Ort und Stelle neue und gut bezahlte Arbeitsplätze schaffen. Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir daher schon vor dem Schließen der Kraftwerke und Tagebaue die Rahmenbedingungen für einen gelingenden Strukturwandel entwickeln und neue Perspektiven für Beschäftigte aufzeigen. Ohne Investitionen und Rahmenbedingungen für Kommunen wird der Strukturwandel vor Ort nicht gelingen. Viel ist zu tun, damit der Strukturwandel ein Erfolg für die Region wird. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich von Anfang an dafür eingesetzt, die Braunkohlereviere im Strukturwandel zu unterstützen. Wir laden Sie dazu ein, mit uns darüber zu diskutieren, wie in Zukunft Arbeit im Revier aussehen soll.

Claudia Moll, MdB
Dietmar Nietan, MdB

Online-Anmeldung ist hier bis zum 17.1.2020 möglich