Übersicht

Meldungen

Katastrophe Moria: Konkrete Handlungen statt Symbolpolitik!

Zur heutigen Bundestagsdebatte über die Situation in Moria mit namentlichen Abstimmungen über Anträge von Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke habe ich folgende Persönliche Erklärung abgegeben: Die Zustände auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln sind bereits seit langem…

Startschuss für Hilfen beim Strukturwandel ist gefallen

Die Bundesregierung und die vier Braunkohle-Länder haben nun in Berlin den Startschuss für die Hilfen des Bundes beim Strukturwandel gegeben. Nachdem die Gesetze zur finanziellen Unterstützung der Kohleregionen bereits am 14. August in Kraft getreten sind, unterzeichneten Bund und Länder…

Schausteller erhalten Erleichterungen bei den Überbrückungshilfen

Umsatzstarke Sommermonate werden als Vergleich für Hilfen herangezogen „Ohne die Annakirmes wäre Düren nicht mehr Düren“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan auf der gestrigen Kundgebung des Deutschen Schaustellerbundes in Berlin in einem Grußwort. Am Rande der Kundgebung traf sich Nietan…

Mit Dürener Schaustellern am Brandenburger Tor

Ohne die Annakirmes wäre Düren nicht mehr Düren! Das habe ich bei meinem Grußwort auf der bundesweiten Demonstration der Schausteller am 2. Juli in Berlin gesagt. Ich unterstütze die Schausteller bei ihrem Bemühen, dass sie angemessene Hilfen in der Coronakrise…

Bild: DarkWorkX auf pixabay.com

Wir stellen die Weichen für die Zukunft – Morgen wird das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz verabschiedet

„Mit der Einrichtung einer Kommission unter Beteiligung von Gewerkschaften, Wissenschaftlern und Umweltschützern wurde ein breiter Konsens erzielt, wie ein Strukturwandel der Kohleregionen gelingen kann. Jetzt werden morgen mit der Verabschiedung des Strukturstärkungsgesetz und des Kohleausstiegsgesetz die Weichen für die Zukunft…

Entlastung in Millionenhöhe für den Kreis Düren

Kommunen werden auf Drängen der SPD dauerhaft entlastet Die Städte und Gemeinden werden mit dem Konjunkturpaket dauerhaft entlastet. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat Wort gehalten: Die Kommunen werden nicht im Stich gelassen. Laut Berechnungen der SPD-Kreistagsfraktion würde allein der Kreis Düren…

Schausteller unterstützen: Altmaier muss nachbessern!

Wirtschaftsminister Altmaier muss nachbessern, denn wir wollen Schausteller unterstützen und unser Kulturgut Volksfest retten! Mit dem „Wumms Konjunkturpaket“ will die SPD auch die Schausteller in unserem Land unterstützen. Die bisher von Wirtschaftsminister Altmeier dazu vorgelegten…

Größtes Konjunkturpaket aller Zeiten ist auf dem Weg

Das größte Konjunkturpaket aller Zeiten ist nun im Koalitionsausschuss beschlossen und trägt deutlich sozialdemokratische Handschrift! Die Mehrwertsteuer wird gesenkt und es gibt zahlreiche weitere Hilfen für Kommunen, Betriebe, Einrichtungen und Familien. Die Handbremse für die Konjunktur muss gelöst werden und…

Termine