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Meldungen

Ein großer Moment: 50 Jahre Kniefall von Warschau

Ich habe mich sehr gefreut, dass die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung mich dazu eingeladen hat, an ihrer Video-Reihe „Kniefall revisited“ teilzunehmen. In dieser Reihe soll es darum gehen, 50 Jahre nach dem Kniefall von Warschau noch einmal auf dieses herausragende historische Ereignis zurückzuschauen.

Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Wir erleben durch die Covid-19-Pandemie eine Zeit, die uns allen viel abverlangt und alle vor enorme Herausforderungen stellt. Das gilt für den privaten und für sehr viele Menschen auch für den beruflichen und finanziellen Bereich. Schmerzhafte Einschnitte müssen hingenommen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gastronomen, liebe Hoteliers,

die von der Bundes- und Landesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen Sie als Gastronomen und Hoteliers besonders hart. Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen mussten schließen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen…

Bund unterstützt aktive Arbeitsmarktpolitik im Kreis Düren

Während der Corona-Pandemie kümmert sich das Bundesarbeitsministerium von Minister Hubertus Heil mit Kurzarbeitergeld und erleichtertem Zugang zur Grundsicherung darum, dass niemand ins Bodenlose fällt. Darüber hinaus unterstützt das Arbeitsministerium weitere arbeitsmarktpolitische Projekte vor Ort: Aktuell werden 5 Maßnahmen durch das…

Katastrophe Moria: Konkrete Handlungen statt Symbolpolitik!

Zur heutigen Bundestagsdebatte über die Situation in Moria mit namentlichen Abstimmungen über Anträge von Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke habe ich folgende Persönliche Erklärung abgegeben: Die Zustände auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln sind bereits seit langem…

Startschuss für Hilfen beim Strukturwandel ist gefallen

Die Bundesregierung und die vier Braunkohle-Länder haben nun in Berlin den Startschuss für die Hilfen des Bundes beim Strukturwandel gegeben. Nachdem die Gesetze zur finanziellen Unterstützung der Kohleregionen bereits am 14. August in Kraft getreten sind, unterzeichneten Bund und Länder…

Schausteller erhalten Erleichterungen bei den Überbrückungshilfen

Umsatzstarke Sommermonate werden als Vergleich für Hilfen herangezogen „Ohne die Annakirmes wäre Düren nicht mehr Düren“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan auf der gestrigen Kundgebung des Deutschen Schaustellerbundes in Berlin in einem Grußwort. Am Rande der Kundgebung traf sich Nietan…

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