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08.05.1945 – Die Befreiung!

Vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. Deutschland und Europa wurden vom Schreckensregime der Nationalsozialisten befreit. Wir haben allen Grund, in Demut und Dankbarkeit an diese Befreiung zurückzudenken: Die Alliierten haben dafür einen hohen Blutzoll gezahlt. Die Völker der damaligen…

SPD legt erste differenzierte CETA Bewertung vor!

Ähnlich wie zum Thema TTIP gibt es auch in Bezug auf das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, viele Befürchtungen. Und wie so oft gibt es auch bei CETA gute Gründe, sowohl zu einer befürwortenden, als auch zu einer ablehnenden…

Tod und Auferstehung eines Dreiers

In der taz habe ich mich zur Zukunft des Weimarer Dreiecks geäußert. Das Weimarer Dreieck ist das außenpolitische Gesprächsforum Polens, Frankreichs und Deutschlands. Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich immer sehr für das Weimarer Dreieck engagiert. Das Forum braucht aber in…

„Endlich ausprechen, was war“

Indem die Bundesregierung den Begriff Völkermord nicht offiziell verwendet, will sie deeskalierend auf die türkische Regierung einwirken. Ich halte das für eine außenpolitische Fehleinschätzung. Es ist nicht im Interesse des türkischen Volkes und einer westlichen Wertegemeinschaft. Ich habe mit dem…

Region muss mit einer Stimme sprechen

Zu dem am Wochenende bekanntgewordenen „Eckpunktepapier Strommarkt“ des Bundeswirtschaftsministeriums erklären der Bundestagsabgeordneten Dietmar Nietan und der Landtagsabgeordnete Peter Münstermann: Die Vorschläge des „Eckpunktepapier Strommarkt“ des Bundeswirtschaftsministeriums würden in wenigen Jahren fast alle Braunkohlenkraftwerke unserer Region…

Mit der SPD kommen die Frauenrechte voran!

Im vergangenen Jahrhundert erkämpfte die SPD das Frauenwahlrecht. Am Freitag haben wir im Bundestag die Quote für Führungspositionen in der Wirtschaft beschlossen. Als nächstes wollen wir ein Gesetz zur gleichen Bezahlung von Frauen und Männern auf den Weg bringen. Darauf…

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