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Bild: pixabay

Aktuell: Fragen und Antworten zum Notfallplan „Gas“

Was ist der „Notfallplan Gas“? Der „Notfallplan Gas für die Bundesrepublik Deutschland“ basiert auf der sogenannten europäischen SoS-Verordnung, d.h. konkret der Verordnung (EU) 2017/1938 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2017 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren…

„Betroffene Kommunen im Strukturwandel zu Beteiligte machen“

„Die betroffenen Kommunen in den Kohleregionen müssen beim Strukturwandel gehört und beteiligt werden“, unterstützt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan die Forderung von Bürgermeistern aus den Revieren. Auf Einladung von Nietan verfolgten Vertreter der Kommunen aus dem Rheinischen Revier und dem Mitteldeutschen…

Dietmar Nietan zum Schatzmeister gewählt!

Soeben wurde ich mit 461 Ja (84,3 Prozent), 25 Enthaltungen und 61 Nein-Stimmen zum Schatzmeister der SPD gewählt. Yasmin Fahimi ist mit einer Zustimmung von 88,5 Prozent neue Generalsekretärin. Ich bedanke mich für das Vertrauen der Delegierten und freue…

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