Übersicht

Meldung

Übersicht über Corona-Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte

Mit dem Andauern der Corona-Pandemie und den Maßnahmen zu ihrer Eindämmung stehen nach wie vor viele Unternehmen vor der Herausforderung, diese schwere Zeit zu überstehen. Unternehmer*innen und ihre Beschäftigten erhalten Unterstützung! Anbei zum Download eine ganz aktuelle Übersicht des…

Was die SPD bei der EEG-Novelle 2021 erreicht hat!

Wir geben den erneuerbaren Energien neuen Schub: Mit der im Bundestag beschlossenen Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) machen wir einen großen Schritt für ein klimaneutrales Land. Die SPD hat sich mit wichtigen Änderungen am unambitionierten Gesetzesentwurf des Wirtschaftsministeriums durchgesetzt. Anlagen,…

Ein großer Moment: 50 Jahre Kniefall von Warschau

Ich habe mich sehr gefreut, dass die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung mich dazu eingeladen hat, an ihrer Video-Reihe „Kniefall revisited“ teilzunehmen. In dieser Reihe soll es darum gehen, 50 Jahre nach dem Kniefall von Warschau noch einmal auf dieses herausragende historische Ereignis zurückzuschauen.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gastronomen, liebe Hoteliers,

die von der Bundes- und Landesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen Sie als Gastronomen und Hoteliers besonders hart. Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen mussten schließen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen…

Bund unterstützt aktive Arbeitsmarktpolitik im Kreis Düren

Während der Corona-Pandemie kümmert sich das Bundesarbeitsministerium von Minister Hubertus Heil mit Kurzarbeitergeld und erleichtertem Zugang zur Grundsicherung darum, dass niemand ins Bodenlose fällt. Darüber hinaus unterstützt das Arbeitsministerium weitere arbeitsmarktpolitische Projekte vor Ort: Aktuell werden 5 Maßnahmen durch das…

Katastrophe Moria: Konkrete Handlungen statt Symbolpolitik!

Zur heutigen Bundestagsdebatte über die Situation in Moria mit namentlichen Abstimmungen über Anträge von Bündnis 90/ Die Grünen und Die Linke habe ich folgende Persönliche Erklärung abgegeben: Die Zustände auf Lesbos und den anderen griechischen Inseln sind bereits seit langem…

Startschuss für Hilfen beim Strukturwandel ist gefallen

Die Bundesregierung und die vier Braunkohle-Länder haben nun in Berlin den Startschuss für die Hilfen des Bundes beim Strukturwandel gegeben. Nachdem die Gesetze zur finanziellen Unterstützung der Kohleregionen bereits am 14. August in Kraft getreten sind, unterzeichneten Bund und Länder…

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