Übersicht

Allgemein

Was die SPD bei der EEG-Novelle 2021 erreicht hat!

Wir geben den erneuerbaren Energien neuen Schub: Mit der im Bundestag beschlossenen Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) machen wir einen großen Schritt für ein klimaneutrales Land. Die SPD hat sich mit wichtigen Änderungen am unambitionierten Gesetzesentwurf des Wirtschaftsministeriums durchgesetzt. Anlagen,…

Ein großer Moment: 50 Jahre Kniefall von Warschau

Ich habe mich sehr gefreut, dass die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung mich dazu eingeladen hat, an ihrer Video-Reihe „Kniefall revisited“ teilzunehmen. In dieser Reihe soll es darum gehen, 50 Jahre nach dem Kniefall von Warschau noch einmal auf dieses herausragende historische Ereignis zurückzuschauen.

Zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz

Wir erleben durch die Covid-19-Pandemie eine Zeit, die uns allen viel abverlangt und alle vor enorme Herausforderungen stellt. Das gilt für den privaten und für sehr viele Menschen auch für den beruflichen und finanziellen Bereich. Schmerzhafte Einschnitte müssen hingenommen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gastronomen, liebe Hoteliers,

die von der Bundes- und Landesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie treffen Sie als Gastronomen und Hoteliers besonders hart. Gastronomiebetriebe sowie Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen mussten schließen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen…

Bund unterstützt aktive Arbeitsmarktpolitik im Kreis Düren

Während der Corona-Pandemie kümmert sich das Bundesarbeitsministerium von Minister Hubertus Heil mit Kurzarbeitergeld und erleichtertem Zugang zur Grundsicherung darum, dass niemand ins Bodenlose fällt. Darüber hinaus unterstützt das Arbeitsministerium weitere arbeitsmarktpolitische Projekte vor Ort: Aktuell werden 5 Maßnahmen durch das…

Termine