Olaf Scholz stellt jetzt schon die Weichen für ein effizientes Krisenmanagement in der Pandemie. Folgende Schritte wollen wir schnellstmöglich mit der „Ampel“ auf den Weg bringen:

Ständiger Krisenstab im Kanzleramt:

Mit Angela Merkel ist vereinbart, dass bereits jetzt ein ständiger Bund-Länder-Krisenstab im Kanzleramt aufgebaut werden muss. Dabei geht es darum, schnell reagieren zu können, statt mit wichtigen Entscheidungen auf die jeweils nächste Bund-Länder-Konferenz warten zu müssen. Außerdem soll eine Gruppe mit Expert:innen aller Fachrichtungen im Kanzleramt kontinuierlich die Lage beobachten und die Wirkung politischer Maßnahmen überprüfen.

Eine Milliarde Euro für Pflege-Bonus:

Auch in die Impfkampagne will Olaf Scholz neuen Schwung bringen, zum Beispiel durch eine stärkere Einbindung von Apotheken oder auch der Bundeswehr. Einen besonderen Schwerpunkt will er auch beim Schutz von Menschen in Alten- und Pflegeheimen setzen. Dazu könnten auch verpflichtende Impfungen von Beschäftigten in diesen Einrichtungen zählen. Wegen der besonderen Belastungen in der Pandemie kündigte hat Scholz einen Bonus für Pflegekräfte angekündigt. Eine Milliarde Euro soll dafür zur Verfügung gestellt werden.

Die Beschlüsse der letzten Bund-Länder-Konferenz, beispielsweise zur Anwendung von 2- und 3-G-Regelungen, sollen im Dezember auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, um gegebenenfalls nachzuschärfen.

Olaf Scholz hat recht: Gemeinsam haben wir es in der Hand, die vierte Welle zu brechen!