Ab dem 01. Januar 2021 treten eine Reihe neuer Regelungen und Gesetze in Kraft, von denen vor allem mittlere und kleine Einkommen deutlich profitieren werden. Dies ist vor allem uns als SPD zu verdanken, denn in vielen Verhandlungen haben wir uns mit sozialen Forderungen gegen teils erhebliche Widerstände in der Union durchsetzen können. Um nur einige Beispiele zu nennen:

• Für 90% wird der Soli abgeschafft
• Durch die Grundrente erhalten 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentner deutlich mehr Geld
• Das Kindergeld wird um weitere 15 Euro angehoben
• Der steuerliche Grundfreibetrag steigt um 336 Euro
• Der Mindestlohn erhöht sich auf 9,50 Euro
• usw. usw. usw.

Darauf können wir stolz sein und es zeigt: Mehr Gerechtigkeit und soziale Politik gibt es nur mit einer starken SPD!

Welche weiteren Regelungen und Gesetze in Kraft treten und was wir in diesem Jahr noch umsetzen wollen, das können Sie hier nachlesen: Gesetzesvorhaben und Neuregelungen 2021