Wir erleben durch die Covid-19-Pandemie eine Zeit, die uns allen viel abverlangt und alle vor enorme Herausforderungen stellt. Das gilt für den privaten und für sehr viele Menschen auch für den beruflichen und finanziellen Bereich. Schmerzhafte Einschnitte müssen hingenommen werden. Ich kann nachvollziehen, dass bei vielen Menschen die Nerven inzwischen vollkommen blank liegen. Hoffnung gibt mir, dass die Entwicklung eines Impfstoffes voranschreitet. Hoffnung gibt mir auch, dass an vielen Orten und in vielen Momenten die Menschen zusammenstehen und mit gegenseitiger Hilfe und Solidarität der Krise begegnen.

Momentan erreichen mich und viele andere Abgeordnete Hunderte von E-Mails zur heutigen Abstimmung zum 3. Bevölkerungsschutzgesetz. Der Grundtenor der meisten Zuschriften lautet: die Demokratie ist in Gefahr, die Grundrechte werden ausgehebelt, das Parlament entmachtet. Das ist nicht richtig.

Wie werden die Grundrechte der Bürger geschützt? Wieviel Mitsprache hat der Bundestag? Gibt es eine Impfpflicht? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bevölkerungsschutzgesetz können hier nachgelesen werden.