Erfreulicherweise hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages beschlossen, zusätzliche Mittel für die Förderung der Elektromobilität bereit zu stellen. Das Bundesumweltministerium geht davon aus, dass damit auch die Elektrobusförderung soweit aufgestockt werden kann, dass es nach der Genehmigung eines erhöhten Beihilferahmens durch die EU-Kommission ein weiteres Auswahlverfahren zur Förderung von Elektrobussen geben kann. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat mir versichert, dass sich an diesem neuen Auswahlverfahren alle bisher nicht berücksichtigten Interessenten erneut beteiligen können, also auch wieder die Dürener Kreisbahn.

Noch vor einigen Wochen hatte die Dürener Kreisbahn mitgeteilt bekommen, dass die geplante Anschaffung von Elektrobussen von einem Projektträger des Bundesumweltministeriums nicht gefördert werden konnte. Ich hatte dies zum Anlass genommen, mich bei Bundesumweltministerin Svenja Schulze für eine bessere Förderung einzusetzen. Von Seiten des Ministeriums habe ich die Auskunft erhalten, dass sich wesentlich mehr Kommunen beworben haben als erwartet, so dass die Fördersumme mehrfach überzeichnet war. Das Bundesumweltministerium hat aber großes Interesse, mehr Kommunen zu fördern, als dies mit der ersten Fördersumme möglich gewesen ist. Deswegen hat der Haushaltsausschuss nun zusätzliche Mittel beschlossen.