Strukturwandel erfolgreich anpacken
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Saal im Technologiezentrum Jülich, als meine Bundestagskollegin Claudia Moll mit einführenden Worten unsere Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Strukturwandel erfolgreich anpacken“ mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze und anderen Diskussionsteilnehmern eröffnete.
Bergleute haben Dank und Respekt verdient
Zu Beginn stellte Svenja Schulze klar, dass der Kohleausstieg unvermeidlich für den Klimaschutz sei, aber geordnet vorgehen muss, um den Menschen in den Revieren eine langfristige Perspektive mit neuen Arbeitsplätzen aufzuzeigen. Svenja Schulze und ich sind uns einig, dass die Bergleute unseren Dank und Respekt verdient haben, weil sie seit Jahrzehnten für Versorgungssicherheit bei der Stromversorgung stehen. Dabei ist enormes Wissen bei den Beschäftigten im Energiesektor entstanden, dass auch für neue Arbeitsplätze verwendet werden kann. Ein Ausstieg aus der Kohle ist nur mit den Menschen möglich.
Neue Arbeitsplätze in der Industrie schaffen
Bei der Eröffnung der Diskussionsrunde nach dem Impuls der Ministerin habe ich deutlich gemacht, dass der Strukturwandel in unserer Region dann gelingen wird, wenn wir vor allem neue Arbeitsplätze in der Industrie schaffen, die auf dem vorhandenen Wissen und den bestehenden Industrien aufbauen.
In der Debatte machte Harald Louis, Vorsitzender des Gesamtbetriebsrat bei RWE Power deutlich, dass ein geordneter Strukturwandel Zeit braucht und die Beschäftigten Verlässlichkeit haben wollen. Er stellte klar, dass die Braunkohle bereits nach heutigen Plänen die Einsparziele bei Kohlendioxid erreicht. „Wir, die die Ziele erreichen, stehen am Pranger“, kritisierte Louis. In der Bauwirtschaft oder in der Autoindustrie gäbe es hingegen noch keine Pläne, wie die Klimaziele erreicht werden sollen.
Konkrete Projekte für den Strukturwandel
Mit dem Umbau von Kohlekraftwerken zu Speicherkraftwerken stellte Prof. Bernhard Hoffschmidt vom „Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt“ (DLR) ein konkretes Projekt für den Strukturwandel vor. Mit Hilfe von erneuerbaren Energien wird in großen Flüssigsalzbehältern Wärme gespeichert, um damit Turbinen anzutreiben. Der Vorteil bei diesem Projekt ist, dass die meisten Bestandteile der Kraftwerke wie Turbinen oder Leitungsnetze erhalten bleiben können und damit auch die Arbeitsplätze.
Mit dem „Brainergy-Park“ wurde von Prof. Michael Gramm vom „Büro für regionale Strukturentwicklung“ ein weiteres Projekt vorgestellt. In diesem geplanten interkommunalen Gewerbegebiet auf der Merscher Höhe in Jülich soll auf rund 50.000 qm eine Art „lebendes Labor“ entstehen, in dem Firmen und Forscher das Energiesystem der Zukunft testen, demonstrieren und vermarkten können.
SPD steht an der Seite der Bergleute
Die Diskussion wurde engagiert und manchmal auch emotional geführt. Das ist völlig in Ordnung. Gegen Ende der Diskussion habe ich noch mal klar Position bezogen: Die SPD steht an der Seite der Bergleute und ihrer Familien für einen geordneten Strukturwandel. Wir verurteilen jegliche Gewalttaten als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Stattdessen muss Respekt die Grundlage sein, den ich in letzter Zeit leider an vielen Stellen gegenüber den Bergleuten sehr vermisst habe.