Die Kommunen und der Kreis erhalten 17,77 Millionen Euro aus dem zweiten Kommunalinvestitionsprogramm des Bundes. Die Mittel aus dem Bundeshaushalt bringen dringend erforderliche Sanierungen an Schulen voran. Förderfähig sind Investitionen für die Sanierung, den Umbau, die Erweiterung und in Ausnahmefällen auch den Ersatzneubau von Schulgebäuden. Dazu gehören auch Schulsporthallen, Außenanlagen und Mensen, Arbeits- und Werkstätten sowie Labore. Wir haben einen riesigen Sanierungsstau an deutschen Schulen, mit dem wir als Bund die Kommunen nicht alleine lassen wollen.
Möglich wird die Unterstützung des Bundes durch eine Lockerung des Kooperationsverbots im Grundgesetz. Danach darf der Bund den Ländern künftig Finanzhilfen für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren. Auf diese Möglichkeit habe die SPD lange gedrängt!
Die SPD will aber noch weitergehen: Wir wollen das Kooperationsverbot vollständig abschaffen und bis 2021 mindestens 12 Milliarden Euro für bessere Schulen bereitstellen. Wir brauchen gut ausgestattete Schulen. Das sind wir Kindern und Lehrern schuldig.

Fördermittel für die Kommunen und den Kreis in Euro:

Düren, Kreisverwaltung 3.435.485
Aldenhoven 783.622
Düren, Stadt 7.821.380
Heimbach, Stadt 309.459
Hürtgenwald 289.588
Inden 202.892
Jülich, Stadt 1.293.298
Kreuzau 584.338
Langerwehe 671.770
Linnich, Stadt 258.884
Merzenich 277.770
Nideggen, Stadt 363.244
Niederzier 454.460
Nörvenich 399.097
Titz 262.131
Vettweiß 362.505