Ähnlich wie zum Thema TTIP gibt es auch in Bezug auf das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, viele Befürchtungen. Und wie so oft gibt es auch bei CETA gute Gründe, sowohl zu einer befürwortenden, als auch zu einer ablehnenden Position zu gelangen. Die Einnahme einer bestimmten Position sollte uns aber nicht davon abhalten, sich die Position der anderen Seite genau anzuschauen und sie verstehen zu wollen. Dazu gehört eine differenzierte Betrachtung des Diskussionsgegenstandes.

Um eine solche differenzierte Betrachtung zu ermöglichen, hat Bernd Lange, unser Vorsitzender im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments im Auftrag des SPD Parteivorstandes eine erste Bewertung von CETA erarbeitet. Seine Synopse stellt das, was wir auf Konvent und Parteitag beschlossen haben, dem deutschen Vertragstext gegenüber.

Ich empfehle die Synopse von Bernd Lange allen zur Lektüre. Mit der Vorlage der Synopse und dem eigens nur zur Beratung der weiteren Vorgehensweise bei CETA einberufenen Partei Konvent (Kleiner Parteitag) am 19. September unterstreicht die SPD ihre führende Rolle in einer differenzierten und demokratischen Umgehensweise mit CETA.

Ich habe eine Vielzahl an Links und weiterführenden Informationen zum Freihandelsabkommen CETA für alle meine Leserinnen und Leser zusammengestellt, die an einer differenzierten Betrachtung von CETA interessiert sind:

CETA Volltext (Deutsche Übersetzung)

Synopse – Gegenüberstellung der SPD-Kriterien und der Inhalte des CETA-Vertrages. Von Bernd Lange, SPD-MdEP und Vorsitzender des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments. Juli 2016

Informationen zu CETA auf der Homepage der EU Kommission

Mein Kommentar zur Debatte über CETA

Wie geht es jetzt weiter? Informationen zum Stand des Verfahrens und weitere Schritte bei CETA (Stand: 5. Juli 2016)

Fragen zum Freihandelsabkommen könnt Ihr wie gewohnt an mein Wahlkreisbüro in Düren stellen. Darüber hinaus hat die SPD eine E-Mail-Adresse für die Debatte rund um CETA eingerichtet: ceta-debatte@nullspd.de