„Die städtischen Mitarbeiter und ehrenamtlichen Helfer, die sich im Kreis Düren um die Flüchtlinge kümmern und sorgen, leisten eine großartige Arbeit. Ich ziehe meinen Hut vor Ihnen“, bedankt sich der Bundestagsabgeordnete bei allen, die sich bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen engagieren. „Die Kommunen und Helfer brauchen weitere Unterstützung. Wir dürfen sie bei der Bewältigung der Folgen internationaler Konflikte und Krisen nicht alleine lassen“, fordert Sozialdemokrat Nietan.

Die von der Bundesregierung im letzten Jahr eingeleiteten Sofortmaßnahmen seien erste wichtige Schritte, um Städte und Gemeinden zu entlasten, reichten aber bei Weitem nicht aus. „Daher setze ich mich für die vollständige Übernahme der Unterbringungs- und Betreuungskosten von Flüchtlingen durch den Bund ein“, so Nietan.

Nietan hat sich deshalb an einer Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW beteiligt. Diese fordert, dass die Bundesregierung einen Vorschlag erarbeitet, der die vollständige Übernahme der Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen durch den Bund vorsieht. Dabei sei laut Nietan unbedingt darauf zu achten, dass eine Kostenkalkulation neben der Frage der Finanzierung von Unterbringungsmöglichkeiten ebenso die kommunalen Integrationskosten vor Ort einbezieht. „Nur so wird den betroffenen Städten und Gemeinden schnell und nachhaltig geholfen und kann eine Integration der Flüchtlinge gelingen“, bekräftigt Sozialdemokrat Nietan die Forderung. Nach den Vorstellungen von Nietan soll die Bundesregierung noch vor der Sommerpause einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten und verabschieden.

Nietan würde sich freuen, wenn diese Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW auch von seinem Bundestagkollegen Thomas Rachel und den anderen CDU-Abgeordneten aus NRW unterstützt wird.