„Innovationsprogramm Rheinisches Revier ist Chance für die Beschäftigten in unserer Region“

„Wenn wir im rheinischen Braunkohlerevier neue Arbeitsplätze schaffen wollen, kommt der Qualifizierung von Arbeitnehmern eine immer größere Bedeutung zu. Das von der neuen Landesregierung vorgesehene „Innovationsprogramm Rheinisches Revier“ bietet hierfür die Chance“,

unterstrich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) während eines Gesprächs mit Vertretern der beiden Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften „Low-Tec“ und „Sozialwerk Dürener Christen“ (SDC) in Düren.

An dem Gespräch mit Nietan beteiligten sich Günter Kirschbaum ( Geschäftsführer des Sozialwerk Dürener Christen), Peter Brendel (Geschäftsführer von Low-Tec), Ulf Opländer (Vorsitzender Aufsichtsrat Low-Tec), Prof. Dr. Kurt Schroeder (Vorsitzender des SDC) und weitere Mitarbeiter der beiden Bildungsträgern. Es fand ein umfangreicher Austausch über die Erwartungen und Probleme der Bildungsträger an die Politik mit dem Sozialdemokraten Nietan statt. Der Abgeordnete informierte die Vertreter über die aktuellen Vorhaben der neuen Landesregierung im Bereich Bildung und Qualifizierung.

In ihren Erwartungen an die neue Landesregierung betonten die beiden Bildungsträger, dass sie auf Kontinuität in den Qualifizierungsprogrammen für Jugendliche hoffen, damit die erst vor kurzem aufgelegten Programme auch wirken könnten.

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Veroeffentlicht am_Datum 13.08.2010

Aus der "Dürener Zeitung" vom 24. Juli 2010

Die Zukunft der Wirtschaftsförderung sehen die Sozialdemokraten nicht in den Händen der GWS. Sie fordern einen Neuanfang – und klare Prioritäten.

Von Stephan Johnen

Kreis Düren. Beim Thema Wirtschaftsförderung und Strukturpolitik fordern die Sozialdemokraten im Kreis Düren einen radikalen Neuanfang. „Das Konstrukt GWS ist gescheitert, die Wirtschaftsförderung liegt in Scherben“, zogen der Unterbezirksvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und Raoul Pöhler, der strukturpolitische Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion, mit Blick auf die kreiseigene Förderungsgesellschaft gestern Bilanz. Die SPD fordert, „auf breiter politischer Basis neue Strukturen zu schaffen“, die GWS zu rekommunalisieren und Wirtschaftsförderung und Strukturpolitik künftig aus einem Guss zu betreiben.

„Ohne einen Kassensturz bei der GWS, bei dem alles offengelegt wird, was uns das Desaster kostet, sind wir jedoch zu keinem neuen Abenteuer bereit“,

betonten Nietan und Pöhler.

Die beiden Politiker fordern zudem ein öffentliches Eingeständnis von Landrat Wolfgang Spelthahn, dass die Gesellschaft ihren Aufgaben nicht nachgekommen sei. „Im Kreis Düren konnten keine Arbeitsplätze gewonnen werden. Sie gingen verloren“, ist Pöhler überzeugt. Ein zentrales Thema wie Wirtschaftsförderung muss aus Sicht der SPD Chefsache sein. Es reiche nicht aus, die Verantwortung zu delegieren. „Der Landrat muss Klinken putzen und Strukturen zusammenführen“, beschrieb Dietmar Nietan seine Vorstellung von Führung.

Vor dem Neuanfang müsse jedoch geklärt werden, „welche Altlasten uns erwarten und wer sie übernimmt“, stellten die SPD-Politiker die Wirtschaftlichkeit der bisherigen Wirtschaftsförderungsgesellschaft in Frage. Ein weiteres Dilemma ist für die SPD, dass die GWS als solche auf dem Markt der potenziellen Investoren kaum wahrgenommen werde. Kaum zu verstehen sei auch, warum die anderen Gesellschafter der GWS bislang nicht eingegriffen haben, das „Hängen und Würgen“ über Jahre weiterging.

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Veroeffentlicht am_Datum 13.08.2010

Veröffentlich am 16.07.2010 in der "Dürener Zeitung"

Kraft wollte ihn zum Landesminister machen

Düren. Der Dürener SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan konnte in der neuen rot-grünen Landesregierung einen Ministerposten übernehmen – und hat abgelehnt. Das bestätigte Nietan gestern der DZ.

Die inzwischen zur Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft habe ihn gebeten, von Berlin nach Düsseldorf zu wechseln, um ein Landesministerium zu übernehmen. Um welches Ressort es dabei gegangen ist, wollte Nietan nicht sagen, wohl aber warum er sich schließlich dagegen entschieden hat, sein Bundestagsmandat zugunsten eines Postens in der Landesregierung aufzugeben: „Meine Partei, die SPD vor Ort und die Menschen im Kreis haben mich gewählt. Ihnen fühle ich mich verpflichtet und werde deshalb mein Mandat bis 2013 wahrnehmen.“ (cl)

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Veroeffentlicht am_Datum 16.07.2010

Veröffentlich am 08. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"

Als Mitglieder der Verhandlungsgruppen erläutern Dietmar Nietan, Liesel Koschorreck und Oliver Krischer die Pläne der künftigen Landesregierung

Düsseldorf/Kreis Düren. Die letzten Wochen verbrachten der SPD-Kreis- und Regionsvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und die stellvertretende Kreisvorsitzende Liesel Koschorreck mehr in Düsseldorf bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen als in Düren. Koschorreck war Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit Generationenpolitik beschäftigte, Nietan traf in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Klima, Energie auf den Dürener Grünen Oliver Krischer (MdB). Nicht verwunderlich, dass die Zukunft des Braunkohlereviers breiten Raum im Koalitionsvertrag einnimmt. Was bringt die Vereinbarung der Region? Die drei Politiker geben Antworten.

Was ändert sich in der Schulpolitik?

„Mit dem Modell der Gemeinschaftsschule bieten wir Kommunen im ländlichen Raum einen Weg, weiterführende Schulen ortsnah zu erhalten“, betont Krischer mit Blick auf die Hauptschuldiskussion beispielsweise in Nörvenich. „Wichtig ist, dass wir keine Schulform diktieren, sondern mit den Trägern individuelle Lösungen erarbeiten wollen, die auch den Elternwillen respektieren“, ergänzen die Genossen. „Die Kommunen erhalten deutlich mehr Freiheit“, betont Nietan, beispielsweise bei der Bildung von Schulverbünden, oder aber bei der Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbezirke.

Wie sieht es im Kindergartenbereich aus?

„Weil im dritten Kindergartenjahr die wesentlichen Weichenstellungen für die spätere Schullaufbahn gestellt werden, soll in einem ersten Schritt das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden, um noch mehr Kinder in die Einrichtungen zu bekommen“, erklärt Koschorreck, nachdem gerade erst der Kreis Düren beschlossen hatte, die beiden ersten Jahre beitragsfrei zu stellen (außer in Düren). Gleichzeitig kündigt sie eine Überprüfung des umstrittenen Kinderbildungsgesetzes bereits ab September an, Krischer verweist auf die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3-Plätze.

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Veroeffentlicht am_Datum 09.07.2010

Veröffentlicht am 08.07.2010 in der "Dürener Zeitung"

Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düren, lobt die Atmosphäre der Verhandlungen. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90er Jahren gelernt, sagte Nietan unserer Zeitung.

„Es geht nicht mehr darum, den Partner vorzuführen. Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Als Beispiel nennt er die Weiterentwicklung des Braunkohlereviers.

„Es geht nicht um De-Industrialisierung, wie es uns immer wieder vorgeworfen wurde.“

Das Ziel sei, in Kooperation mit RWE Treibhausgase durch Modernisierung zu reduzieren und Arbeitsplätze zu sichern.

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Veroeffentlicht am_Datum 08.07.2010

[07.07.2010]

Koalitionsvertrag bietet Perspektive für das rheinische Revier.

[06.07.2010]

Dietmar Nietan als Regionalvorsitzender bestätigt.

[01.07.2010]

Nietan und Koschorreck stimmten für Gauck.

[28.06.2010]

SPD im Kreis Düren wählte neuen Vorstand.

[23.06.2010]

Arbeit am Koalitionsvertrag beginnt.

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