Dietmar Nietan MdB
Für die Menschen im Kreis Düren

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Pressemitteilung:

02. Dezember 2016
Bundesverkehrswegeplan 2030 in Berlin beschlossen

Nordumgehung Düren B399 und Ortsumgehung Golzheim kommen

Heute hat der Bundestag den „Bundesverkehrswegeplan 2030“ beschlossen. Für den Kreis Düren 3 Straßenbauvorhaben in der Kategorie „vordringlicher Bedarf“ eingestuft worden sind.

Die hohe Priorisierung der 3 Projekte im Bundesverkehrswegeplan 2030 ist ein wichtiges Signal für die Funktionsfähigkeit der Infrastruktur in unserer Region. Ich möchte allen danken, die sich mit mir dafür eingesetzt haben, dass es nun vorangeht.

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Meldung:

25. November 2016

Eine gute Rente zum Leben – das ist das Ziel von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten.

Dafür haben wir mit Andrea Nahles jetzt ein mutiges und kluges Konzept vorgelegt. Frauen und Männer, die viele Jahre viel geleistet haben, erwarten zu Recht, dass sie den Lebensstandard, den sie hart erarbeitet haben, auch im Alter halten können. Es geht darum, ein würdiges Leben im Alter zu sichern.

CDU und CSU haben beim Rentenniveau und bei der Solidarrente unsere Vorschläge abgelehnt. Aber wir bleiben hart, im Zweifelsfall werden die Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl darüber entscheiden.

Pressemitteilung:

24. November 2016

Kommunen im Kreis Düren werden um rund 12 Millionen Euro pro Jahr entlastet

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Län-dern und Kommunen entschieden.

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen erhalten nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes eine jährliche Entlastung von etwa 1,24 Milliarden Euro. Darin enthal-ten sind 217 Millionen Euro, die zunächst über die Umsatzsteuer an das Land NRW fließen, aber ungeschmälert über die Schlüsselmasse der Gemeindefinanzierungsgesetze an die Kommunen weitergegeben werden. Dies hat die rot-grüne Landesregierung bereits im Juli dieses Jahres beschlossen.

Pressemitteilung:

14. November 2016
Bundesteilhabegesetz

Gespräch mit dem Vorstand der Lebenshilfe Düren

Auf Einladung der Lebenshilfe Düren traf ich den Vorstand der Lebenshilfe Düren, um über die aktuellen sozialpolitischen Entwicklungen im Rahmen des geplanten Bundesteilhabegesetzes zu diskutieren.

Hier geht es zur Pressemitteilung der Lebenshilfe.

Meldung:

11. November 2016
Parteitag und Neuwahlen der SPD im Kreis Düren

„Die Beschäftigten können sich auf die SPD verlassen“

Mit rund 90% Zustimmung wurde ich auf dem Parteitag der SPD im Kreis Düren von den Delegierten erneut für die nächsten beiden Jahren zum Vorsitzenden gewählt. Ich bedanke mich für das Vertrauen. Der neue Vorstand ist ein junger Vorstand, der sich mit frischem Schwung an die künftigen Aufgaben machen wird und für die kommenden Wahlen gut aufgestellt ist.

In meiner Rede habe ich eines klar gestellt: Wo Arbeitnehmerinteressen betroffen sind, können sich die Beschäftigten auf die SPD verlassen. Wir setzen uns dafür ein, dass der Automobilzulieferer NEAPCO in Düren bleibt, während das den Dürener Bürgermeister nicht kümmert. Wir fordern, dass die Arbeitsplätze und der Tarif für die Beschäftigten bei der Dürener Kreisbahn auch nach der Ausschreibung erhalten bleiben. Die SPD steht an der Seite der Kolleginnen und Kollegen in den Tagebauen und Kraftwerken bei der Organisation eines sozialverträglichen Strukturwandels. Wir brauchen die Braunkohle als Brückentechnologie. Mit uns ist nur ein Strukturwandel zu machen, kein Strukturbruch.

Mehr dazu in der folgenden Pressemitteilung.

Dietmar Nietan MdB

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