Dietmar Nietan MdB
Für die Menschen im Kreis Düren

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Meldung:

26. August 2016

Interview im RBB-Inforadio: „Mit der Zivilgesellschaft reden!“

Heute habe ich im RBB-Inforadio über die Verhandlungen der Bundeskanzlerin am Freitag in Warschau gesprochen. Wir sind ein solidarisches Europa, können aber eine Verteilungsquote für Flüchtlinge nicht gegen den Willen der Staaten durchsetzen, die eine solche Verteilung nicht wollen. Wir brauchen deshalb nicht nur eine „Reisediplomatie“ der Bundeskanzlerin, sondern auch Gespräche auf der Ebene der Zivilgesellschaften, zwischen Deutschland und seinen östlichen EU-Nachbarn.

Das Interview zu Nachhören gibt es hier.

Meldung:

13. August 2016
Der Bau der Berliner Mauer vor 55 Jahren

„Das Kainsmal eines Regimes“

Als ich am Abend des 9. November 1989 von der Uni in meine Kölner Studentenbude kam und den Fernseher anschaltete, wollte ich nicht glauben, was ich da sehen und hören konnte: Die Mauer war auf! Ich konnte meine Freudentränen nicht zurückhalten. . Meine halbe Familie lebte in der DDR. Die Mauer hatte auch uns geteilt. Die Besuche bei meiner Familie wurden stets von dem beklemmenden Gefühl überschattet, dass die Menschen in der DDR nicht frei, sondern eingesperrt waren.

Position:

05. August 2016

SPD legt erste differenzierte CETA Bewertung vor!

Ähnlich wie zum Thema TTIP gibt es auch in Bezug auf das Freihandelsabkommen mit Kanada, CETA, viele Befürchtungen. Und wie so oft gibt es auch bei CETA gute Gründe, sowohl zu einer befürwortenden, als auch zu einer ablehnenden Position zu gelangen. Die Einnahme einer bestimmten Position sollte uns aber nicht davon abhalten, sich die Position der anderen Seite genau anzuschauen und sie verstehen zu wollen. Dazu gehört eine differenzierte Betrachtung des Diskussionsgegenstandes.

Um eine solche differenzierte Betrachtung zu ermöglichen, hat Bernd Lange, unser Vorsitzender im Handelsausschuss des Europäischen Parlaments im Auftrag des SPD Parteivorstandes eine erste Bewertung von CETA erarbeitet. Seine Synopse stellt das, was wir auf Konvent und Parteitag beschlossen haben, dem deutschen Vertragstext gegenüber.

Ich empfehle die Synopse von Bernd Lange allen zur Lektüre. Mit der Vorlage der Synopse und dem eigens nur zur Beratung der weiteren Vorgehensweise bei CETA einberufenen Partei Konvent (Kleiner Parteitag) am 19. September unterstreicht die SPD ihre führende Rolle in einer differenzierten und demokratischen Umgehensweise mit CETA.

Ich habe eine Vielzahl an Links und weiterführenden Informationen zum Freihandelsabkommen CETA für alle meine Leserinnen und Leser zusammengestellt, die an einer differenzierten Betrachtung von CETA interessiert sind.

Pressemitteilung:

28. Juli 2016

Starke Unterstützung des Bundes ab 2018 – Kreis Düren wird um rund 12 Mio. Euro entlastet

Mit 11.966.000 Mio. Euro wird der Kreis Düren ab dem Jahr 2018 durch den Bund entlastet. Dies geht aus ersten Berechnungen der NRW-Landesregierung hervor, die den Bezirksregierungen jetzt vorgelegt wurde. Die SPD zeigt sich wieder mal als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. Mit der dauerhaften jährlichen Entlastung wird ein zentrales Versprechen des Koalitionsvertrages umgesetzt, für das die SPD lange gekämpft hat.

Mehr Hintergrundinformationen und die genauen Zahlen für die Kommunen gibt es in der folgenden Pressemitteilung.

Pressemitteilung:

28. Juli 2016

Bund fördert Kita Zauberland in Nideggen

Mit knapp 155.000 Euro wird die Kindertagesstätte Zauberland in Nideggen im Rahmen des Programms des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend „KitaPlus: Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist“ gefördert. Zauberland ist die erste Kita im Kreis Düren, die an dem Bundesprogramm teilnimmt und von dem in erster Linie Eltern profitieren können. Ein guter Schritt in Richtung Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

Dietmar Nietan MdB

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