Veröffentlich am 16.07.2010 in der "Dürener Zeitung"

Kraft wollte ihn zum Landesminister machen

Düren. Der Dürener SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan konnte in der neuen rot-grünen Landesregierung einen Ministerposten übernehmen – und hat abgelehnt. Das bestätigte Nietan gestern der DZ.

Die inzwischen zur Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählte SPD-Landeschefin Hannelore Kraft habe ihn gebeten, von Berlin nach Düsseldorf zu wechseln, um ein Landesministerium zu übernehmen. Um welches Ressort es dabei gegangen ist, wollte Nietan nicht sagen, wohl aber warum er sich schließlich dagegen entschieden hat, sein Bundestagsmandat zugunsten eines Postens in der Landesregierung aufzugeben: „Meine Partei, die SPD vor Ort und die Menschen im Kreis haben mich gewählt. Ihnen fühle ich mich verpflichtet und werde deshalb mein Mandat bis 2013 wahrnehmen.“ (cl)

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Veroeffentlicht am_Datum 16.07.2010

Veröffentlich am 08. Juli 2010 in der "Dürener Zeitung"

Als Mitglieder der Verhandlungsgruppen erläutern Dietmar Nietan, Liesel Koschorreck und Oliver Krischer die Pläne der künftigen Landesregierung

Düsseldorf/Kreis Düren. Die letzten Wochen verbrachten der SPD-Kreis- und Regionsvorsitzende Dietmar Nietan (MdB) und die stellvertretende Kreisvorsitzende Liesel Koschorreck mehr in Düsseldorf bei den Koalitionsverhandlungen mit den Grünen als in Düren. Koschorreck war Mitglied der Arbeitsgruppe, die sich mit Generationenpolitik beschäftigte, Nietan traf in der Arbeitsgruppe Wirtschaft, Klima, Energie auf den Dürener Grünen Oliver Krischer (MdB). Nicht verwunderlich, dass die Zukunft des Braunkohlereviers breiten Raum im Koalitionsvertrag einnimmt. Was bringt die Vereinbarung der Region? Die drei Politiker geben Antworten.

Was ändert sich in der Schulpolitik?

„Mit dem Modell der Gemeinschaftsschule bieten wir Kommunen im ländlichen Raum einen Weg, weiterführende Schulen ortsnah zu erhalten“, betont Krischer mit Blick auf die Hauptschuldiskussion beispielsweise in Nörvenich. „Wichtig ist, dass wir keine Schulform diktieren, sondern mit den Trägern individuelle Lösungen erarbeiten wollen, die auch den Elternwillen respektieren“, ergänzen die Genossen. „Die Kommunen erhalten deutlich mehr Freiheit“, betont Nietan, beispielsweise bei der Bildung von Schulverbünden, oder aber bei der Wiedereinführung der Grundschuleinzugsbezirke.

Wie sieht es im Kindergartenbereich aus?

„Weil im dritten Kindergartenjahr die wesentlichen Weichenstellungen für die spätere Schullaufbahn gestellt werden, soll in einem ersten Schritt das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei gestellt werden, um noch mehr Kinder in die Einrichtungen zu bekommen“, erklärt Koschorreck, nachdem gerade erst der Kreis Düren beschlossen hatte, die beiden ersten Jahre beitragsfrei zu stellen (außer in Düren). Gleichzeitig kündigt sie eine Überprüfung des umstrittenen Kinderbildungsgesetzes bereits ab September an, Krischer verweist auf die Unterstützung der Kommunen beim Ausbau der U3-Plätze.

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Veroeffentlicht am_Datum 09.07.2010

Veröffentlicht am 08.07.2010 in der "Dürener Zeitung"

Dietmar Nietan, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Düren, lobt die Atmosphäre der Verhandlungen. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90er Jahren gelernt, sagte Nietan unserer Zeitung.

„Es geht nicht mehr darum, den Partner vorzuführen. Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Als Beispiel nennt er die Weiterentwicklung des Braunkohlereviers.

„Es geht nicht um De-Industrialisierung, wie es uns immer wieder vorgeworfen wurde.“

Das Ziel sei, in Kooperation mit RWE Treibhausgase durch Modernisierung zu reduzieren und Arbeitsplätze zu sichern.

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Veroeffentlicht am_Datum 08.07.2010

Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter aus Düren und Mitglied der SPD-Verhandlungskommission in NRW, zeigt sich sehr zufrieden über den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Beide Parteien hätten aus der schwierigen ersten rot-grünen Koalition in NRW in den 90ern ihre Lehren gezogen: „Wir haben auf einem breiten Konsens einen zukunftsweisenden Koalitionsvertrag erarbeitet.“

Besonders freut sich Nietan, dass sich der rot-grüne Koalitionsvertrag zu einer nachhaltigen Entwicklung für das rheinische Revier bekennt. „Wir werden mit einer aktiven Industriepolitik den allmählichen Übergang von einer kohlendioxidintensiven zur kohlendioxidfreien Stromerzeugung im Rheinischen Braunkohlenrevier organisieren. Das ist eine echte Chance für die Menschen im rheinischen Revier“, betonte Sozialdemokrat Nietan.

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Veroeffentlicht am_Datum 07.07.2010

SPD im Regierungsbezirk Köln wählt neuen Vorstand

Zwischen Koalitionsverhandlungen und Fußballviertelfinale trafen sich knapp achtzig Delegierte aus den 12 Kreisverbänden der SPD im Regierungsbezirk Köln am vergangenen Samstag, um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Trotz tropischer Temparaturen im historischen Bürgerhaus in Troisdorf-Sieglar gab es keine hitzigen Köpfe bei den Debatten.

Dietmar Nietan wurde mit knapp 85% der Stimmen für eine weitere, seine dritte Wahlperiode als Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein bestätigt. Auch seine Stellvertreter Michaela Engelmeiter-Heite aus dem Oberbergischen Kreis und Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis wurden wiedergewählt. Verjüngt wurde der Vorstand durch die neu als Beisitzer/innen gewählten Mathias Dopatka, 27 Jahre, aus Aachen und Tine Hördum, 26, aus Köln. Weitere Beisitzer sind Helena Hammelrath (Rheinisch-Bergischer Kreis), Uwe Schmitz (Euskirchen), Frank Stein (Leverkusen), Guido van den Berg (Rhein-Erft-Kreis) und Nicole von den Driesch (Heinsberg).

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Veroeffentlicht am_Datum 06.07.2010

[01.07.2010]

Nietan und Koschorreck stimmten für Gauck.

[28.06.2010]

SPD im Kreis Düren wählte neuen Vorstand.

[23.06.2010]

Arbeit am Koalitionsvertrag beginnt.

[23.06.2010]

Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union, 22.06.2010.

[21.06.2010]

SPD im Kreis Düren sieht optimistisch nach vorn.

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